Besondere Vertragsbedingungen BVB für Käufe über Amazon (www.Amazon.de) und Haftungsausschluss (Disclaimer)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Besondere Vertragsbedingungen (im Nachhinein "BVB" genannt) gelten für alle über auf oder über den Amazon Marktplatz (www.Amazon.de) geschlossenen Verträge zwischen uns "DigiDownload24", Inhaberin Aurelia Müller, Mergenthalerallee 10-12, D-65760 Eschborn (im Nachhinein auch „wir“ oder „uns“ oder "DigiDownload24" genannt) und Ihnen als unserem Kunden.

Diese BVB gelten sowohl für https://digidownload24.com als auch für alle Webseiten, die zum Einzelunternehmen Aurelia Müller, Mergenthalerallee 10-12, D-65760 Eschborn gehören und deswegen auf diese BVB verlinkt haben. Wenn im Text dieser BVB der Begriff "Webseite/n" verwendet wird, dann schließt der Begriff "Webseite/n" vom Umfang her alle Webseiten, die zum Einzelunternehmen Aurelia Müller gehören, zusammenfassend mit ein.

(2) Die BVB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind.

Sie sind Verbraucher, wenn Sie einen Vertrag mit uns zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns gelten ergänzend zu den Besonderen Vertragsbedingungen des Amazon Marktplatzes ausschließlich die nachfolgenden BVB in ihrer bei Abschluss des Vertrags gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Änderungsvorbehalt

(1) Wir sind berechtigt, diese BVB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern.

(2) Wir haben dieses Recht nur, wenn die Änderung unter Berücksichtigung unserer Interessen für Sie zumutbar ist.

(3) Wir teilen Ihnen Änderungen spätestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mit.

(4) Sind Sie mit den Änderungen nicht einverstanden, so können Sie diesen widersprechen. Wir weisen Sie in der Änderungsmitteilung sowohl auf Ihr Widerspruchsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderung als genehmigt gilt, wenn Sie nicht innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang der Änderungsmitteilung in Schriftform widersprechen.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Wir bieten über den Amazon Marktplatz digitale Inhalte, insbesondere ebooks und Videos aber auch Reports / Berichte, Texte / Artikel, Bilder und Grafiken, Webinare / Online-Seminare sowie Audio-Daten (im Folgenden auch einheitlich: Inhalte) entgeltlich zum Download an.

(2) Die Präsentation und Bewerbung der Inhalte auf dem Amazon Marktplatz stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(3) Sie können die auf dem Amazon Marktplatz angebotenen Inhalte auswählen und in dem Warenkorb sammeln.

(4) Durch das Auslösen des Bestellbuttons geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrages bzgl. der im Warenkorb befindlichen Inhalte ab. Vor Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit einsehen und ändern. Ihre Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den entsprechend gekennzeichneten Button diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben. Die verlinkten BVB können Sie über Ihren Browser ausdrucken und speichern.

(5) Nach dem Absenden der Bestellung wird Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zugesendet, in welcher Ihre Bestellung, Ihre persönlichen Daten nochmals aufgeführt sind und die Sie über die Funktion „drucken“ ausdrucken, oder über die Funktion „speichern“ abspeichern können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn, in ihr wird zugleich die Annahme erklärt. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) zustande, oder durch Freischaltung des digitalen Inhaltes.

(6) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 4 Widerrufsrecht

(1) Sofern Sie Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

(2) Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Ohne Einschränkung Ihrer gesetzlichen Rechte und des unten beschriebenen Widerrufsrechts gelten für Artikel mit Versand durch Amazon die Amazon.de-Rückgabebedingungen entsprechend.

(4) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

DigiDownload24
Inhaberin Aurelia Müller
Mergenthalerallee 10-12
D-65760 Eschborn
Tel.: 06196-400-972
Fax: 06196-400-910
E-Mail: Team (at) DigiDownload24.com

mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt

a. bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. Download), wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie

• ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und

• Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

b. bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen (z. B. Abonnement), wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns erlischt.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

DigiDownload24
Inhaberin Aurelia Müller
Mergenthalerallee 10-12
D-65760 Eschborn
Tel.: 06196-400-972
Fax: 06196-400-910
eMail: Team (at) DigiDownload24.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s):

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Anschrift des/der Verbraucher(s):

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum:

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(*) Unzutreffendes streichen

§ 5 Download

(1) Digitale Inhalte, die Ihnen zum Download angeboten werden, können Sie nach der erfolgten Freischaltung des entsprechenden Inhalts durch uns in den angebotenen Formaten herunterladen.

(2) Sie erwerben an den Dateien kein Eigentum, sondern das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch des Erstkäufers bzw. des Erstbenutzers zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Dateien an Dritte oder im Unternehmen weiterzuleiten, weiterzugeben oder weiterzuverkaufen. Es ist nicht gestattet, die Dateien für Dritte zu kopieren. Sie sind ferner nicht berechtigt, die Dateien oder Teile davon (z.B. einzelne Textauszüge, Bilder, Grafiken) im Internet, in Intranets, in Extranets oder auf sonstige Weise Dritten, entgeltlich oder unentgeltlich, zur Verfügung zu stellen oder diese sonst öffentlich zugänglich zu machen.

(3) Wir behalten uns vor die Inhalte zukünftig mit technischen Schutzmaßnahmen (§ 95a UrhG) zu versehen, um Handlungen zu verhindern, die von uns nicht genehmigt sind, zu verhindern oder einzuschränken.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben in unseren ​Webseiten oder auf dem Amazon Marktplatz sind, sofern nicht anders angegeben, Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Versandkosten fallen beim Erwerb der digitalen Inhalte keine an.

§ 7 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Sie können nach Ihrer Wahl über die jeweils angezeigten Zahlmöglichkeiten bezahlen.

(2) Ihre Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Befindet sich der Kunde, der Verbraucher ist, in Verzug, hat er Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Befindet sich der Kunde, der Unternehmer ist, in Verzug, hat er Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

(5) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis herrührt.

§ 8 Haftungsausschluss - Disclaimer

Dieser Haftungsausschluss (Disclaimer) gilt unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind. Sie sind Verbraucher, wenn Sie einen Vertrag mit uns oder Amazon zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Sie stimmen den folgenden Regelungen zum Haftungsausschluss zu:

(1) Sämtliche Inhalte wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte können wir dennoch keine Gewähr übernehmen.

(2) Aus den bereitgestellten Inhalten und aus unserem Marketingmaterial lassen sich keine verbindlichen Zusagen oder Garantien für zukünftige Ergebnisse ableiten. Wir bieten damit keine persönliche professionelle Beratung in den jeweiligen Themenfeldern, insbesondere in den Bereichen Medizin und Gesundheit, Steuern, Recht, Sicherheit und Technik, Gesundheitswesen und Medizintechnik, Management- und Unternehmensberatung, Persönlichkeitsentwicklung und Psychologie oder Finanzen an.

Weder durch das Lesen noch den Download noch durch sonstige Nutzungsformen unserer Inhalte / Veröffentlichungen / Kommentare in Blogs und im Social Media / Marketing Material oder durch eMail-Kommunikation kommt ein Beratungsverhältnis oder Mandatsverhältnis zustande.

Wir stellen Links in unseren Inhalten / Veröffentlichungen / Kommentaren in Blogs und im Social Media / Marketing Material / eMail-Kommunikation bereit, um Ihnen das Lesen / die Nutzung angenehmer zu gestalten. Dies gilt auch für unsere Links auf Webseiten die von Dritten betrieben werden. Das Vorhandensein von unseren Links zu weiterführende Quellen/Webseiten bedeutet nicht, dass wir die Verantwortung/Haftung für die Inhalte/Sicherheit der verlinkten Quelle/Webseite übernehmen oder dass wir die Meinung des entsprechenden Autors oder Betreibers anteilig oder vollständig unterstützen.

Alle Inhalte dienen der allgemeinen Information oder Schulung und können eine professionelle persönliche Beratung oder Überprüfung des jeweiligen Einzelfalles im Zweifel nicht ersetzen.

Mit Nutzung unserer Inhalte / Produkte, Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir keinerlei Prognosen, Schätzungen, Anregungen, Zusicherungen oder Gewährleistungen jeglicher Art über Ihre Zukunftsperspektiven, Ergebnisse oder Gewinne machen können. Durch den Erwerb unserer Inhalte / Produkte werden Sie nicht automatisch Geld verdienen oder automatisch Ihre Ziele erreichen. Jegliche Ergebnis- oder Einkommensbeispiele, sowie auch mögliche Resultate und Auswirkungen, die durch den Einsatz unserer Inhalte / Produkte auftreten können, sind lediglich allgemeine Schätzungen und diese können stark variieren. Es gibt keine Sicherheit oder Gewährleistung von unserer Seite dafür, daß Sie die in den Beispielen/Schätzungen aufgeführten Ergebnisse Umsätze oder Ergebnisse tatsächlich oder auch nur annährend erzielen werden. Es dürfen auch keine unserer genannten Beispiele dazu verwendet werden, um daraus Hinweise für Ihren zukünftigen Erfolg oder die Ergebnisse von Daten, Inhalten oder Strategien auf Ihrer Seite abzuleiten. Auch geben wir über unsere Inhalte / Produkte, Webseiten keine Versprechen oder Garantien oder sonstige Sicherheit für Heilung oder Linderung von körperlichen / psychischen Erkrankungen / Symptomen.

Sämtliche zukunftsorientierte Aussagen, die in unseren Inhalten / Produkten oder in unseren Marketingmaterialen gemacht werden, sollen lediglich unsere allgemeine Meinung zum Potenzial beispielhaft zum Ausdruck bringen und sind für Sie nicht als "durchschnittlich zu erwartende" oder „anteilig zu erwartende“ Ergebnisse zu interpretieren und auch nicht direkt auf Ihre individuelle Situation übertragbar. Weil wir Ihre individuelle Situation nicht kennen geben wir keine Versprechen und keine Garantien ab, dass Sie künftig überhaupt Ergebnisse / Erfolge erreichen werden. Sie können zukunftsorientierte Aussagen dadurch erkennen, dass sie Wörter verwenden wie "antizipieren", "schätzen", "erwarten", "projizieren", "beabsichtigen", "planen", "sind möglich", "glauben", “hoffen“, “wünschen“ und andere Wörter und Begriffe ähnlicher Bedeutung im Zusammenhang mit einer Nennung der potentiellen Ergebnisse.

(3) Ihre Menge an Erfolg beim Erreichen Ihrer Ergebnisse hängt neben Ihrem Grad an Vorwissen und Erfahrung zu den Bereichen, die in unseren Produkten und Inhalten erwähnt werden auch von vielen persönlichen individuellen Faktoren ab, wie zum Beispiel von der Menge an Zeit, die Sie für die Ergebniserreichung investieren, von Ihrem Vorwissen über Strategien, Produkten, Technologien, Branchen, Recht, Ihrem beruflichen und persönlichen Hintergrund, Ihrer Arbeitsmoral, Ihren Finanzen, Computerbedienung, Business, Marketing, Medizin und einer Reihe von anderen verschiedenen anderen Qualifikationen (Skills). Da diese Faktoren bei jedem Menschen unterschiedlich sind, können wir keine Versprechen oder Garantien für irgendwelche Ergebnisse abgeben. Die Informationen im Marketing über unsere kostenpflichtigen Inhalte sollten vor dem Kauf durch Sie und eine qualifizierte Person sorgfältig geprüft werden. Bei geschäftlichen Zielen empfehlen wir, dass Sie im Vorfeld den Einsatzzweck durch Ihren Steuerberater, Ihren Rechtsanwalt und durch einen professionellen Berater bewerten lassen. Wir bitten Sie dies gründlich zu tun, um eine informierte Entscheidung zu treffen, bevor Sie unsere Produkte kaufen.

(4) Auch sind wir für keine Ihrer Aktionen, die Sie aufgrund unserer Inhalte durchführen oder nicht durchführen, verantwortlich. Bitte beachten Sie, dass Sie bei jedem geschäftlichen Erfolg ggf. Kosten im Vorfeld, z.B. unter anderem für Marketingaktivitäten, selbst zu tragen haben ohne davon eine Wiedererstattung von uns zu erwarten. Sie werden ausschließlich auf eigenes Risiko hin Ihre geschäftlichen oder persönlichen Aktivitäten selbst finanzieren. Sie sind sich bewusst, dass kleine oder erhebliche Verluste dabei auftreten können.

(5) Unser Marketing Material kann Produkte / Inhalte bewerben, die die Optimierungsmöglichkeiten in der Zusammenarbeit mit Behörden oder ähnlichen Einrichtungen oder Dritten beispielhaft allgemein, jedoch nicht auf Ihre individuelle Situation direkt anwendbar, zeigen. Allein aus diesem Grund nennen wir gegebenenfalls die Bezeichnung der jeweiligen Behörde oder ähnlichen Einrichtung oder Dritten. Wenn wir in unseren Inhalten oder in unserem Marketing auf Material / Aussagen von oder über Behörden (z.B. die U.S. FDA Food and Drug Administration als U.S. Gesundheitsbehörde), Zulassungsstellen oder ähnlichen Einrichtungen oder auf Dritte verweisen oder deren Material / Aussagen erwähnen / verwenden, so stellt dies weder deren Begünstigung / Verpflichtung noch deren Empfehlung für den Erwerb / die Nutzung unserer Inhalte dar. Der Erwerb und die Nutzung unserer Inhalte ist freiwillig.

(6) Sollte eine Bestimmung dieses Haftungsausschlusses und/oder seiner Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Haftungsausschlusses im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. 

§ 9 Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Ablieferung. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht zwölf (12) Monate.

(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Inhalte oder von den Herstellern bestimmter Inhalte eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von § 10 (1). Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die mit den jeweiligen Inhalten zur Verfügung gestellt werden.

§ 10 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz desvorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 11 Urheberrechte

Wir haben an allen Marketingmaterial Produkten und Bildern, Videos und Texten, die auf dem Amazon Marktplatz oder anderen Internetpräsenzen veröffentlicht werden entsprechende Urheber- oder Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Videos und Texte, die über die in diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte hinaus geht, ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet. Es ist Ihnen ebenfalls untersagt, Copyrightvermerke, Marken und/oder sonstige Eigentums- oder Herkunftsangaben an den Inhalten zu verändern oder zu entfernen.

§ 12 Sicherungsmaßnahmen und Audit-Recht

(1) Als Erstkäufer bzw. Erstbenutzer haben Sie die Inhalte sowie gegebenenfalls die Zugangsdaten für den Onlinezugriff durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu sichern.

(2) Auf unser Verlangen werden Sie uns ermöglichen, die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte zu überprüfen, insbesondere daraufhin, ob diese auch im Rahmen der erworbenen Lizenzen genutzt werden. Hierzu haben Sie uns Auskunft zu erteilen, Einsicht in relevante Dokumente, Unterlagen, IT-Systeme sowie elektronischer Kommunikationen zu gewähren sowie eine Überprüfung der eingesetzten Hardware- und Softwareumgebung durch uns oder eine uns benannte Prüfungsgesellschaft zu ermöglichen. Wir dürfen die Prüfung in Ihren Räumen zu Ihren regelmäßigen Geschäftszeiten durchführen oder durch zur Verschwiegenheit verpflichtete Dritte durchführen lassen. Wir werden darauf achten, dass Ihr Geschäftsbetrieb durch eine entsprechende Tätigkeit vor Ort so wenig wie möglich gestört wird.

(3) Ergibt die Überprüfung eine nicht-vertragsgemäße Nutzung, so tragen Sie die Kosten der Überprüfung, ansonsten tragen wir diese.

(4) Ergibt die Überprüfung eine nicht-vertragsgemäße Nutzung, so tragen Sie die gemäß § 7 abs.1 eigentlich fälligen Kosten, nebst einem zusätzlichen Aufschlag von 300 % für die nicht vertragsgemäße Nutzung.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

​§14 Salvatorische Klausel

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Besondere Vertragsbedingungen und/oder seiner Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.


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